Bundesarbeitsminiter Olaf Scholz hat angekündigt, dass in Kürze die Bundesagentur für Arbeit (BA) 24 Monate lang Kurzarbeitergeld zahlen wird – zu Beginn der Krise war es schon von 12 auf 18 Monate verlängert worden. Außerdem sollen die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit nach sechs Monaten voll erstattet werden.

Kurzarbeitergeld ist seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise im Herbst 2008 zu einem viel genutzten Instrument für Unternehmen geworden, um Entlassungen zu vermeiden. Selbst Betriebe mit nur einem Mitarbeiter nutzen Kurzarbeitergeld – und die angeschlossenen Förderprogramme zur Qualifizierung von Mitarbeitern in Kurzarbeit – um krisenbedingte Flauten zu überbrücken.

Seit dem zweiten Konjunkturpaket übernimmt die BA bereits 50 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit. Wenn die Mitarbeiter qualifiziert werden, bekommen die Arbeitgeber die Beiträge sogar ganz erstattet. Das jetzt neu vereinbarte “Kurzarbeitergeld plus” muss nur noch vom Kabinett verabschiedet werden. Die Verlängerung und die Verbesserung der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge wird auch für laufende Zahlungen gelten.

Die Kosten für die BA haben im ersten Quartal 2009 bereits vier Milliarden Euro ausgemacht – Experten erwarten, dass bis 2010 die angesparte Reserve von 17 Milliarden Euro verbraucht sein wird.

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